Dirk Frenking: Widerstand gegen das NS-Regime im Spiegel bundesdeutscher Rechtsprechung

Die Vorlesung beschäftigt sich mit der Verantwortung von Jurist:innen im nationalsozialistischen Unrechtsstaat in Gegenüberstellung zu berufsethischen Fragen im heutigen Rechtsstaat. Wie streng verfolgte die junge Bundesrepublik Angehörige der ehemaligen NS-Funktionseliten, deren Wirken sich gegen Widerstandskämpfer:innen richtete? Wie schnell erfolgte die Rehabilitierung von Widerstandskämpfer:innen gegen das NS-Regime? Welche Rolle spielten juristische Prozesse bei dieser Rehabilitierung? Sind die verhängten Urteile gerecht?
Insbesondere zwei Gerichtsverfahren aus den 1950er Jahren verdeutlichen die Ambivalenz der Justiz der jungen Bundesrepublik im Umgang mit dem Widerstand gegen das NS-Regime. Im Vortrag werden u.a. der Prozess gegen Ernst-Otto Rehmer 1952 und der Prozess gegen Walther Huppenkothen 1949-1956 näher beleuchtet. Rehmer diffamierte die Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944 als Landes- und Hochverräter. Huppenkothen war als SS-Ankläger maßgeblich am Tod von eben jenen Widerstandskämpfern des 20.Juli 1944 wie Dietrich Bonhoeffer, Hans von Dohnanyi und Wilhelm Canaris beteiligt. Abschließend wird ein Prozess aus dem Jahr 2013 vorgestellt werden, in dem sich das Landgericht Bonn mit der Verunglimpfung von Dietrich Bonhoeffer auseinandersetzen musste. Dirk Frenking, Richter am OLG Hamm, ehemaliger Leiter der Dokumentations- und Forschungsstelle „Justiz und Nationalsozialismus NRW“ an der Justizakademie. Weniger lesen